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General business conditions . . .

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CONZEPTplus (im Folgenden: "AGB"). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen CONZEPTplus und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste von CONZEPTplus nutzen (im Folgenden: "Mitglied"). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites CONZEPTplus. Diese AGB treten für alle bei CONZEPTplus angemeldeten Mitglieder ab dem 1. September 2003 in Kraft, sofern das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, in dem sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht. Für alle Mitglieder, die sich nach dem 1. September 2003 unter Zustimmung dieser AGB angemeldet haben, gelten die AGB ab dem Zeitpunkt der Anmeldung. Indem Sie die Schaltfläche Ich stimme zu anklicken, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB der Firma CONZEPTplus und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der Datenbank von CONZEPTplus, auf der Sie selbstständig Anzeigen anbieten können. Weiterführende Informationen, auch hinsichtlich der Gebühren, die für die Nutzung der Datenbank von CONZEPTplus anfallen, finden Sie hier. Sie können Ihre Zustimmung zum Nutzungsvertrag und zu diesen AGB innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die CONZEPTplus, Tresckowstrasse 60, 30457 Hannover. Oder senden Sie eine E-Mail an agb@conzeptplus.de Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der CONZEPTplus - Website eingestellt haben. Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die CONZEPTplus, Tresckowstrasse 60, 30457 Hannover, oder eine E-Mail an agb@conzeptplus.de. Etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten Sie bitte schriftlich an CONZEPTplus, Tresckowstrasse 60, 30457 Hannover. Oder senden Sie eine E-Mail an agb@conzeptplus.de.
A Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Portal (Datenbank)
1. Die Datenbank von CONZEPTplus ist ein Datenbank, auf der von den Mitgliedern Objekte angeboten werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die CONZEPTplus - Grundsätze verstößt.
§ 2 Anmeldung
1. Die Nutzung der Dienste der CONZEPTplus - Datenbank setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der CONZEPTplus - Datenbank besteht nicht. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitglieddatensatzes unter Zustimmung u. a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen CONZEPTplus und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der CONZEPTplus - Datenbank (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
3. Die von CONZEPTplus bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber CONZEPTplus zu korrigieren.
4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen (User-ID) und ein frei wählbares Passwort. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. CONZEPTplus wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
5. Grundsätzlich steht es dem Mitglied frei, mehrere Mitgliedskonten zu eröffnen.
6. Ein Mitglieddatensatz ist nicht übertragbar.
§ 3 Nutzung, Reservierung und Rücktritt
1. Mit Zugang und Reservierung über Website CONZEPTplus entsteht ein Leistungsvertrag zwischen dem Unterkunftsuchenden und dem Leistungserbringer des Buchungsobjekts, der die gebuchte Leistung erbringen muss. CONZEPTplus übernimmt keine Haftung aus diesem Leistungsvertrag, soweit ein Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Dieser Haftungsausschluss umfasst alle Schadensersatzansprüche für Vermögens-, Sach-, und/oder Personenschäden.
2. Vertragsänderungen nach der Buchungsbestätigung vom Anbieter oder CONZEPTplus sind nur nach Rücksprache und schriftlicher Bestätigung gültig. (dies gilt insbesondere bei vermittelten Objekten durch CONZEPTplus).
3. Bei Buchungen über CONZEPTplus ist je nach Art der Buchung (Kurzzeit-, Standardbuchungen) - die 100%tige Zahlung vollständig fällig.
4. Die Zahlung ist nach Erhalt der Rechnung innerhalb einer Frist von 10 Werktagen fällig. Abweichungen hiervon bedürfen der Zustimmung durch CONZEPTplus. Wird die Zahlung nicht fristgerecht geleistet, so ist CONZEPTplus berechtigt vom Reservierungsvertrag zurückzutreten. Bitte beachten Sie unsere Gebühren für Stornierungen kurz vor Anreisebeginn.
5. Alle Buchungen die direkt über den Vermieter abgewickelt werden (Zahlungen, Änderungen und Storno), sind auch nur beim Vermieter zu begleichen. CONZEPTplus übernimmt im diesem Fall keine Haftung und stellt lediglich einen Kontakt zwischen Vermieter (Mitglied) und Mieter (Messegast) her.
6. Alle Reservierungen, die direkt über die Firma CONZEPTplus abgewickelt werden, sind bindend für bei Parteien. Ausnahmen hiervon sind nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. schwere Erkrankung, Wohnungsschaden, Tod) möglich.
7. Bei Verstoß gegen die vertraglichen Pflichten ist das Mitglied verpflichtet, eine gleich- oder höherwertige Unterkunft zu gleichen Konditionen zur Verfügung zu stellen. Kommt das Mitglied seinen Verpflichtungen nicht nach, so ist CONZEPTplus berechtigt, eine Vertragsstrafe zuzüglich eines angemessenen Schadenersatzes zu erheben.
8. Für alle anderen Reservierungen bzw. Buchungen, die direkt über das Mietglied abgewickelt werden, übernimmt CONZEPTplus keine Haftung. Sollte dennoch eine fachgerechte Rechnung inkl. gesetzlicher MwSt. ausgestellt werden, behält sich CONZEPTplus das Recht vor, eine übliche Vermittlungsprovision zu erheben.
§ 4 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. CONZEPTplus stellt seinen Mitgliedern die in § 1 beschriebene Datenbank zur Verfügung.
2. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der CONZEPTplus - Datenbank und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. CONZEPTplus behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. CONZEPTplus berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder.
3. Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von CONZEPTplus nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten. Auf diese angekündigte Wartungszeit wird die Vorschrift unter 4. nicht angewendet.
§ 5 Sperrung, Widerruf und Kündigung
1. CONZEPTplus kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die CONZEPTplus - Grundsätze oder geltendes Recht verstößt oder wenn CONZEPTplus ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. CONZEPTplus kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es
- bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
- im Zusammenhang mit seiner Nutzung der CONZEPTplus - Datenbank Rechte Dritter verletzt,
- Leistungen von CONZEPTplus missbraucht oder
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
CONZEPTplus berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann CONZEPTplus als minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschränken.
2. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die CONZEPTplus nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Mitgliedskonto kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Auf § 5 Ziff. 1 der AGB wird verwiesen.
3. Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an CONZEPTplus, Tresckowstrasse 60, 30457 Hannover, oder eine E-Mail an agb@conzeptplus.de
4. CONZEPTplus kann den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen
1. Die Anmeldung als Mitglied bei CONZEPTplus ist kostenlos, sofern eine Vermittlung ausschließlich über CONZEPTplus abgewickelt wird.
2. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
3. Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können per Einzugsermächtigung oder Banküberweisung beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied CONZEPTplus die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.
4. CONZEPTplus schickt dem Mitglied per E-Mail Rechnungen an seine E-Mail-Adresse. Das Mitglied kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von 10 Werktagen nach Rechnungsstellung in Verzug.
§ 7 Allgemeine Grundsätze
1. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der CONZEPTplus - Datenbank sowie der Dienstleistungen von CONZEPTplus die geltenden Gesetze zu befolgen.
2. Die von dem Mitglied eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die CONZEPTplus - Grundsätze verstoßen.
3. Das Mitglied muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben.
4. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte Anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht bei CONZEPTplus angebotene Objekte ist unzulässig.
5. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Es ist CONZEPTplus - Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung der CONZEPTplus Datenbank erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
6. CONZEPTplus behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seiner Datenbank zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von CONZEPTplus zumutbar ist.
B Schlussbestimmungen

§ 8 Vertragsübernahme durch Dritte
CONZEPTplus ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an agb@conzeptplus.de zu kündigen.
§ 9 Freistellung
Das Mitglied stellt CONZEPTplus von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber CONZEPTplus geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die CONZEPTplus - Datenbank eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der CONZEPTplus - Datenbank. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsvertretung von CONZEPTplus einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.
§ 10 Systemintegrität und Störung der CONZEPTplus - Datenbank
1. Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der CONZEPTplus - Datenbank zu verwenden, die das Funktionieren der CONZEPTplus - Datenbank stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der CONZEPTplus - Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von CONZEPTplus generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die CONZEPTplus - Datenbank einzugreifen.
2. Die auf der CONZEPTplus - Datenbank abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler" - Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der CONZEPTplus - Datenbank und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von CONZEPTplus vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
§ 11 Haftungsbeschränkung
1. Gegenüber Unternehmern haftet CONZEPTplus für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit CONZEPTplus seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet CONZEPTplus nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von CONZEPTplus besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von CONZEPTplus, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. Gegenüber Verbrauchern haftet CONZEPTplus nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von CONZEPTplus zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet CONZEPTplus jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von CONZEPTplus der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch CONZEPTplus und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 12 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit CONZEPTplus abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von CONZEPTplus lautet agb@conzeptplus.de. Die postalische Anschrift von CONZEPTplus ist CONZEPTplus, Tresckowstrasse 60, 30457 Hannover. CONZEPTplus behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert CONZEPTplus das Mitglied über die Änderung der E-Mail-Adresse.
2.Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
3. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Hannover ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
§ 13 Änderung dieser AGB, Salvatoresche Klausel
1. CONZEPTplus behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. CONZEPTplus wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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